Neuigkeiten
16.06.2018
Am heutigen Tag sind unsere Gedanken bei Helmut Kohl, unserem Kanzler der Einheit, Ehrenbürger Europas und langjährigen Parteivorsitzenden.

15.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage
- Unterstützungsangebot "MitArbeit" vorgestellt.
- Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Fußballweltmeisterschaft in Russland hat begonnen und Deutschland ist im Fußball-Fieber. Die deutsche Nationalmannschaft startet am Sonntag in das Turnier. Wir wünschen dem Team von Joachim Löw viel Erfolg.

14.06.2018
"Wir brauen Vielfalt"
Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Michael Stübgen MdB beim Deutschen Brauertag 2018 unter dem Motto „Wir brauen Vielfalt“.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

08.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
- Bundeskabinett setzt Braunkohle-Strukturkommission ein
- Bundeskabinett verabschiedet Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
- Bundeskabinett beschließt Schutz-Maßnahmen gegen ASP
- Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ eingesetzt, der insgesamt 31 Personen aus Verbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik, darunter vier Vorsitzende und drei Bundestagsmitglieder mit Rede-, aber ohne Stimmrecht, angehören.

04.06.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Mai 2018
- Energieeffiziente Gebäude: Bund startet Ideenwettbewerb für Kommunikation
- Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2018
- Aquakulturerzeugung im Jahr 2017 um 11,7 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
weiterhin positive Nachrichten gibt es vom Arbeitsmarkt zu vermelden. Die Arbeitslosenquote ist gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozent gesunken und liegt jetzt bei 5,1 Prozent.

01.06.2018
Aktionswoche „von Schabbat zu Schabbat – Gemeinsam gegen Antisemitismus“
Heute besuchten Ingo Senftleben und die Junge Union Brandenburg zusammen mit Sebastian Steineke MdB den jüdischen Friedhof in Neuruppin. Dort erinnern Teile der rote Ziegelwand mit gelben Zierelementen, einige alte Gräber und die Skulptur des Künstlers Wieland Schmiedel an das Schicksal der Neuruppiner Juden.
Vor dem Beginn des Brandenburg Tags der JU Brandenburg setzten sie im Rahmen der CDU-Aktionswoche „von Schabbat zu Schabbat – Gemeinsam gegen Antisemitismus“ ein Zeichen gegen Antisemitismus. 


28.05.2018
Linke demonstriert gegen Militärunterstützung für Polen und das Baltikum
 Der Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, bezeichnete den Protest der Linken als einseitig und unangebracht. „Polen und das Baltikum haben ausdrücklich um eine stärkere militärische Präsenz gebeten, nachdem Russland die Krim gewaltsam an sich gerissen hat. Deutschland steht zu seinen Bündnispartnern und beteiligt sich deshalb mit 500 Soldaten in Litauen an dieser Unterstützungsleistung. Wer gegen die Amerikaner demonstriert, demonstriert damit auch gegen die Brandenburger Bundeswehrsoldaten, die sich gegenwärtig in Litauen befinden.“

24.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
- Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege vorgestellt
- Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung
- BMU fördert kreative Projekte zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels
- Einbürgerungen 2017 um 1,7 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
spürbare Veränderungen in der Pflege gehen natürlich nicht von heute auf morgen. In dem am vergangenen Mittwoch vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgestellten Eckpunktepapier für ein Sofortprogramm in der Kranken- und Altenpflege sind zahlreiche Maßnahmen enthalten, die dazu beitragen werden, Verbessrungen zu erreichen.

23.05.2018 | Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Anlässlich des Global Solution Summit in Berlin erklärt der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Michael Stübgen:
Quelle: Michael Stübgen MdB  

18.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
- Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des 5. Bundesfernstraßenmautgesetzes
- Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage
- Bund fördert den Innovationscampus Potsdam-Golm
- Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2018 um 0,3 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
was lange währt, wird endlich gut, so ein altes Sprichwort. Im Fall des Rechtsstreits zwischen der Bundesregierung und Hauptgesellschaftern von Toll Collect, Daimler Financial Services und Deutsche Telekom wegen des verspäteten Starts des Mautsystems und der damit entgangenen Einnahmen in Milliardenhöhe trifft dies mit Sicherheit zu.

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