Neuigkeiten
05.07.2019, 11:25 Uhr | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN - INTERN DER INFOBRIEF
- Arbeitsmarkt im Juni - Gute Entwicklung setzt sich fort
- Finnland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft - Für ein nachhaltiges Europa
- Wohngeld- und Mietenbericht 2018
- Mitglieder der Kommission "Fluchtursachen" berufen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
diese Woche stand ganz im Zeichen der europäischen Politik. Am 01. Juli übernahm Finnland die EU-Ratspräsidentschaft und am 2. Juli fand die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg statt. Medial überlagert wurde sie durch die Diskussion über die Besetzung der Spitzenpositionen in Brüssel bzw. Straßburg.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich darauf geeinigt, daß Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission werden soll. Ursula von der Leyen muss noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden - sie wäre die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission.

Neben der Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin wurde der belgische Regierungschef Charles Michel zum künftigen EU-Ratspräsidenten gewählt. Als EUAußenbeauftragten nominierten die Staats- und Regierungschefs den spanischen Außenminister Josep Borrell. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde aus Frankreich soll Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) werden.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender
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