Hermann Kühnapfel
Vorsitzender
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27.05.2020
Die aktuellen Entwicklungen und die rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellen momentan die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Hier möchten wir Sie über die Geschehnisse und Regelungen insbesondere in Brandenburg auf dem Laufenden halten.

15.05.2020
Der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann, erklärt zum Beschluss des Bundesvorstandes der AfD, Kalbitz aus der AfD auszuschließen:
 
"Die AfD kann sich vielleicht von Andreas Kalbitz trennen, aber nicht vom menschenfeindlichen Weltbild, das er vertritt. Das ist im Landesverband der Brandenburger AfD schon lange Mainstream. Da der Bundesverband dies weiter toleriert, hat der Rechtsextremismus auch künftig seinen festen Platz in der AfD. Die AfD ist für mich damit ein klarer Fall für den Verfassungsschutz."

03.03.2020
Unser Landesvorsitzender Michael Stübgen stand dem Prignitzer Rede und Antwort, unter anderem zum kommenden CDU Bundesparteitag und zu den Zielen der CDU Brandenburg für die nächsten zwölf Monate. Starke Worte von unserem Vorsitzenden.

Hier das ganze Interview: https://bit.ly/2VEqwTZ

10.02.2020
Der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann, erklärt zur Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer:
 
„Wir haben die Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer mit Respekt zur Kenntnis genommen. Als Ministerpräsidentin des Saarlandes hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer in schwierigen Zeiten dafür entschieden, sich in den Dienst der CDU zu stellen. Dafür gebührt ihr unser Dank. Es gilt jetzt, Besonnenheit zu wahren und in einem geordneten Verfahren die Union für die nächsten Jahre gut aufzustellen.“

07.02.2020

Die Koalitionspartner von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind nach den Ereignissen in Thüringen schnell zusammengekommen um sich auszutauschen. Die Koalition wird ohne Wenn und Aber am gemeinsam vereinbarten Kurs im Umgang mit der AfD festhalten. Daran haben auch die Ereignisse in Thüringen nichts geändert.

Kooperationen mit dieser rechtsextremen Partei darf es nicht geben. Ein Vorgang wie in Thüringen wird sich in Brandenburg nicht wiederholen. Die gefassten Unvereinbarkeitsbeschlüsse im Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit der AfD, gleich ob institutionalisiert oder rein faktisch, auf allen politischen Ebenen von der Bundes- bis hin zur kommunalen Ebene gelten unverändert.

Die Koalitionspartner betonen ihre bereits im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung, dass in diesen polarisierten Zeiten die Stärkung der politischen Mitte gegenüber den extremistischen Rändern, insbesondere dem Rechtsextremismus, und die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ihre zentralen Anliegen sind. Die Koalition steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt und stellt sich konsequent gegen Hass und Hetze. Unser aller Aufgabe ist es, das Vertrauen in demokratische Prozesse zu stärken.


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